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Die EU seit Lissabon

Neuigkeiten

01/02/2018

Europa erklärt erneut mit neuem Layout!

Seit dem 01.02.2018 präsentiert sich Europa erklärt in neuer Optik und mit neuen Inhalten. Ab sofort ist die Seite unter www.europa-erklärt.eu erreichbar.

09/03/2012

Ehememaliger Präsident des EU-Parlaments lobt Europa erklärt!

Anlässlich eines Treffens mit Offi-ziellen der EU im Europäischen Parlament in Brüssel hat Dr. Hans-Gert Pöttering, von Januar 2007 bis Juli 2009 Präsident des Europäi-schen Parlaments, die Arbeit von Europa erklärt  gelobt. 

"Jeder Versuch, den Bürgerinnen und Bürgern Europas die Europä-ische Union näher zu bringen, trägt dazu bei, unsere Arbeit in Brüssel transparenter zu machen und vermag Verständnislücken zu schließen. Mit "Europa erklärt" leisten Sie einen bedeutsamen Beitrag für unsere Gesellschaft und dieses Engagement verdient besondere Anerkennung."

Die EU seit Lissabon

Mit dem Vertrag von Lissabon wurden die EU und die Europäischen Gemeinschaften zusammengelegt. Die Begrifflichkeit der EG ist entfallen. Es existiert nur noch die Europäische Union.

Grund hierfür ist, dass eine weitere Unterscheidung nicht mehr erforderlich ist, da die Mitgliedstaaten mit dem Vertrag von Lissabon der EU selbst Rechtspersönlichkeit verliehen haben. Diese Rechtspersönlichkeit kam bisher nur der EG zu. Das heißt, die EU ist nicht mehr -wie bisher- eine Hilfskonstruktion, die als Dach über den Europäischen Gemeinschaften als bisherigem Herzstück der EU schwebte, sondern die EU ist heute zusätzlich das, was bis zum Vertrag von Lissabon die Europäischen Gemeinschaften waren.

Gleichzeitig wurde die bisherige dritte Säule der EU -die PJZS (Polizeiliche und Juristische Zusammenarbeit in Strafsachen)- ebenfalls an die EU angeglichen. Sie bedient sich nun derselben Rechtsetzungsprozesse wie die bisherigen Gemeinschaften. Abstimmungen werden daher regelmäßig nach dem Mehrheitsprinzip getroffen. Der neue Oberbegriff für diesen Bereich der EU ist "Einheitlicher Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts". Lediglich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) behält weiterhin einen Sonderstatus, da in ihr immer noch fast alle Entscheidungen nur einstimmig getroffen werden können.

In den Medien ist die Unterscheidung zwischen EG und EU somit entfallen und nur noch von der EU die Rede. Dies ist angenehm für die Menschen und die Medien, da die bisherige Unterscheidung selbst in den Medien nicht immer korrekt vorgenommen wurde und schwer vermittelbar war. Es handelte sich um eine früher notwendige juristische Konstruktion. 

Im Ganzen besteht somit wesentlich weniger Potential zur Verwirrung und eine höhere Chance, dass nun mehr Bürger die Konstruktion der EU verstehen.